Press release

Deutscher Gerichtshof ordnet dauerhafte gerichtliche Verfügung und Rückruf der LED-Produkte von Everlight aufgrund der Verletzung eines Patents von Seoul Semiconductor an

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Präsentiert von Businesswire

Das Unternehmen Seoul Semiconductor Co., Ltd. (KOSDAQ: 046890) (kurz „Seoul“), einer der weltweit führenden Innovatoren im Bereich LED-Produkte und -Technologie, hat bekannt gegeben, dass es aus einer Patentverletzungsklage gegen Mouser Electronics, einen weltweiten Vertreiber gewisser betroffener LED-Produkte, in Deutschland als Gewinner hervorgegangen ist. Das betroffene LED-Produkt – ein LED-Paket im Format 2835 (2,8 × 3,5 mm) – wurde von Everlight Electronics Co., Ltd. (kurz „Everlight”), hergestellt.

Diese Pressemitteilung enthält multimediale Inhalte. Die vollständige Mitteilung hier ansehen: https://www.businesswire.com/news/home/20190827005266/de/

Patentierte Technologien von Seoul, die in zwei Gerichtsverfahren gegen Everlight Produkte eine Rolle spielen (Grafik: Business Wire).

Patentierte Technologien von Seoul, die in zwei Gerichtsverfahren gegen Everlight Produkte eine Rolle spielen (Grafik: Business Wire).

Das Amtsgericht Düsseldorf hat gegen den Verkauf der betroffenen Everlight-Produkte eine dauerhafte gerichtliche Verfügung erlassen und den Vertreiber angewiesen, die nach dem Februar 2017 verkauften Produkte von gewerblichen Kunden zurückzurufen. Die Entscheidung wurde in erster Instanz erlassen.

Die patentierte Technologie, um die es in diesem Rechtsstreit geht, ist eine Technologie für einen Mehrwellenlängen-Isolierreflektor, mit der sich die Lichtreflexion aus der internen LED-Struktur effizient verbessern lässt. Dazu wird eine Struktur zur Lichtreflexion am LED-Chip befestigt, welche die Dauerhaftigkeit und hohe Effizienz der Beleuchtung wesentlich besser gewährleistet [A]. Die Technologie wird bei den meisten kosteneffizienten LED-Produkten mit mittlerem Energieverbrauch verwendet, beispielsweise zur Raumbeleuchtung, als LCD-Hintergrundbeleuchtung, für Mobiltelefone und in der Automobilbranche, wobei der Stromverbrauch bei 0,5 bis 3 W (Watt) liegt. LED-Pakete mit den Maßen 2835 (2,8 mm × 3,5 mm), 3030 (3,0 × 3,0 mm) und 5630 (5,6 × 3,0 mm) sind in der Branche weit verbreitet.

Auf der Grundlage kontinuierlicher Innovationen hat sich die LED-Technologie von der ersten zur zweiten Generation verändert.Die meisten LED-Produkte sind somit zur Verbesserung ihrer Zuverlässigkeit und Effizienz mit der Technologie der zweiten Generation ausgestattet. Daher kommt diesen Technologien eine zunehmend entscheidende Bedeutung zu.

Abschnitt

Lichtausbeute

Lebenszeit

Kumulatives Risiko

Betriebstemperatur

Erste Generation

Unter 70–80 lm/W

Unter 5000–6000 h

Unter 70

Unter 70–80 °C

Zweite Generation

Mehr als 150 lm/W

Mehr als 10.000 h

Mehr als 80–90

Mehr als 100 °C

*Vergleich der Merkmale jeder Generation

Im Dezember 2018 erhielt Seoul bereits eine dauerhafte Verfügung gegen das LED-Produkt von Everlight mit hohem Stromverbrauch und eine Verfügung für den Rückruf dieser Produkte von gewerblichen Kunden, wenn die Produkte nach dem 13. Juli 2012 verkauft worden waren. Jene patentierte Technologie betrifft Hochleistungs-LED-Produkte wie UV- und weiße LEDs, die in diesen Rechtsstreit verwickelt sind. Sie dient dazu, das aus der internen LED-Struktur emittierte Licht effizient zu extrahieren, indem die Oberflächen des LED-Chips präpariert werden [B]. So gewann Seoul alle zehn Patentrechtsstreitigkeiten gegen Everlight oder seine Vertriebspartner in fünf wichtigen Ländern in Europa und Asien – einschließlich Südkorea und Japan. Everlight strebte vor Gericht eine Nichtigerklärung des Patents an, doch das Patentamt verwarf dies und bestätigte die Gültigkeit der Patente von Seoul.

„Um einen fairen Wettbewerb aufrechtzuerhalten, werden wir weiterhin auf Geltendmachung abzielen, um Hersteller und Vertriebsunternehmen davon abzuhalten, Produkte mit Verdacht auf eine Patentverletzung zu verkaufen. Nur dann werden andere, einschließlich Jungunternehmer und Kleinunternehmen, eine Chance haben, dass ihr Talent auf dem Markt Anerkennung findet“, sagte Chung Hoon Lee, Gründer von Seoul. „Wir sind auf sämtliche gerichtlichen Maßnahmen gegen Unternehmen vorbereitet, gegen die Verdachtsmomente bestehen, dass sie unsere Patente verletzen oder durch das Ködern von Mitarbeitern rechtswidrigen Zugriff auf unsere Betriebsgeheimnisse erlangen, und wir werden diese Klagen demnächst einreichen“, fügte Lee hinzu.

Über Seoul Semiconductor

Seoul Semiconductor entwickelt und vertreibt LED-Produkte für die Automobilbranche sowie Allgemein-, Spezial- und Hintergrundbeleuchtung. Als zweitgrößter LED-Hersteller weltweit unter Ausschluss des gebundenen Marktes besitzt Seoul Semiconductor über 14.000 Patente, bietet eine breite Auswahl an Technologien und produziert innovative LED-Produkte wie SunLike in Mengenproduktion. Das Unternehmen liefert die weltbeste Lichtqualität in einer LED der nächsten Generation, indem es eine auf den Menschen ausgerichtete Beleuchtung bereitstellt, die für den Tageslichtrhythmus optimiert ist; WICOP – eine einfacher strukturierte, gehäuselose LED, die marktführende Farbeinheitlichkeit bietet und aufgrund ihrer hohen Lumen-Dichte und Designflexibilität auf Lampenebene kostensparend ist; die NanoDriver-Serie – die weltweit kleinsten LED-Treiber mit 24 W Gleichstrom; Acrich, die weltweit erste LED-Technologie mit Wechselstrom für hohe Spannung, wurde 2005 entwickelt, einschließlich aller LED-verwandten Technologien vom Chip bis zur Modul- und Schaltkreisproduktion mit Wechselstrom; sowie nPola, ein neues LED-Produkt auf Basis der GaN-Substrat-Technologie, die im Vergleich zu herkömmlichen LED-Produkten mehr als die zehnfache Leistung erzielt. UCD stellt ein hohes Farbspektrum-Display dar, das über 90 % NTSC liefert. Weitere Informationen finden Sie unter www.seoulsemicon.com/en.

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