Am 19. Februar kamen Vertreter der Regierungen Japans und der Ukraine sowie von Wirtschaftsverbänden in Tokio zur Japan-Ukraine-Konferenz zur Förderung des Wirtschaftswachstums und des Wiederaufbaus zusammen.
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Prime Minister Kishida Fumio emphasized how Japan can contribute to Ukraine’s post-war reconstruction. (Photo by: Cabinet Public Affairs Office)
Die japanische Regierungsdelegation unter der Leitung des japanischen Ministerpräsidenten Kishida Fumio sagte eine langfristige Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine durch öffentlich-private Partnerschaften zu. Die ukrainische Delegation unter Leitung des ukrainischen Premierministers Denys Shmyhal dankte Japan für seine Hilfe und lud japanische Unternehmen ein, in den Wiederaufbau der Ukraine zu investieren. Jede Delegation bestand aus mehr als 100 Regierungs- und Unternehmensvertretern. Insgesamt nahmen rund 300 Personen und 130 Unternehmen an der Konferenz teil. Die beiden Regierungen vereinbarten eine Zusammenarbeit in sieben Schlüsselbereichen: Landminenbekämpfung und Trümmerräumung, humanitäre Hilfe und Wiederaufbau der Lebensgrundlagen, landwirtschaftliche Entwicklung, Biotechnologie, Digital- und Informationstechnologie, Verkehrs- und Energieinfrastruktur sowie Korruptionsbekämpfung und Maßnahmen zur Stärkung der Regierungsführung.
In seiner Eröffnungsrede bezeichnete Premierminister Kishida die Unterstützung der Ukraine bei der Erholung vom Krieg als “Investition in die Zukunft” und rief die internationale Gemeinschaft auf, ihren Beitrag zu leisten. “Japans öffentlicher und privater Sektor werden im Rahmen eines gesamtjapanischen Ansatzes zusammenarbeiten und dabei das Wissen nutzen, das sich aus Japans Bemühungen um den Wiederaufbau nach dem Krieg und nach der Katastrophe ergibt”, sagte er in seiner Rede. “Die Förderung des wirtschaftlichen Wiederaufbaus ist jedoch nicht nur eine Investition in die Zukunft der Ukraine, sondern auch eine Investition in Japan und in der ganzen Welt.” Er skizzierte neue Initiativen zur Unterstützung der Ukraine durch den öffentlichen und privaten Sektor Japans. Kishida kündigte außerdem an, dass Japan die Einreisebestimmungen für ukrainische Bürger, die an japanisch-ukrainischen Kooperationsprojekten beteiligt sind, lockern werde.
Premierminister Shmyhal dankte Japan für seine laufende Unterstützung und Premierminister Kishida für seinen Besuch in der Ukraine 2023. Er fügte hinzu: “Die heutige Konferenz ist der nächste Schritt zur weiteren Entwicklung der Beziehungen zwischen beiden Ländern.” Shmyhal erwähnte den bisherigen finanziellen Erfolg japanischer Unternehmen in der Ukraine und lud die Unternehmen ein, weiter in das kommende “ukrainische Wirtschaftswunder” zu investieren. Er betonte, dass Schlüsselsektoren wie Energie, Landwirtschaft und Infrastruktur erstklassige Investitionsmöglichkeiten mit robustem Wachstumspotenzial bieten.
Beide Staatsoberhäupter betonten ihr Engagement für die Zusammenarbeit sowie die Bedeutung des Privatsektors für den Wiederaufbau der Ukraine.
Die Konferenz führte zur Bekanntgabe von 56 Dokumenten, darunter auch zwischenstaatliche Abkommen. Die beiden Regierungen unterzeichneten ein Abkommen zur Beseitigung der Doppelbesteuerung, das japanische Unternehmen bei ihren Investitionen in der Ukraine unterstützen wird. Außerdem unterzeichneten sie ein Abkommen über bilaterale Kredite, tauschten Notizen über eine Finanzhilfe für den Wiederaufbau aus und verpflichteten sich, in den Bereichen Bildung und Technologie zusammenzuarbeiten.
Zu den weiteren Dokumenten gehörten Vereinbarungen zwischen staatlichen Stellen und einzelnen Unternehmen und Wirtschaftsorganisationen. Japanische Unternehmen unterzeichneten mit ukrainischen Unternehmen und Regierungsstellen Verträge über die Entwicklung von Energieanlagen, den Wiederaufbau der Infrastruktur, die Beseitigung von Landminen und vieles mehr.
Seit der russischen Invasion im Februar 2022 hat Japan der Ukraine kontinuierlich humanitäre Hilfe und andere Unterstützung geleistet. Mit der auf dieser Konferenz angekündigten öffentlich-privaten Partnerschaft will Japan sein technologisches Fachwissen und seine Erfahrung bei der Wiederherstellung und dem Wiederaufbau nach Katastrophen nutzen, um seine Unterstützung für die Ukraine zu verstärken.
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