MPEG LA, LLC hat heute bekannt gegeben, dass die vor dem Landgericht Düsseldorf gegen die Samsung Electronics GmbH (“Samsung”) erhobenen HEVC-Patentverletzungsklagen, die am 28. März 2022 bekannt gegeben wurden (siehe https://www.mpegla.com/wp-content/uploads/FINAL-Samsung-HEVC-PrsRls-2022-03-28-.pdf), durch den Abschluss einer Lizenzvereinbarung beigelegt worden sind. Infolgedessen wurden alle Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit diesen Patentverletzungsklagen beigelegt.
MPEG LA, LLC
MPEG LA ist der weltweit führende Anbieter von One-Stop-Lizenzen für Standards und andere Technologieplattformen. In den 1990er Jahren leistete MPEG LA Pionierarbeit beim Aufbau moderner Patentpools, die zur Entwicklung der am weitesten verbreiteten Standards in der Geschichte der Unterhaltungselektronik beigetragen hat, und erweitert den Zugang zu anderen bahnbrechenden Technologien. MPEG LA hat Lizenzprogramme für eine Vielzahl von Technologien mit mehr als 27.000 Patenten in annähernd 120 Ländern mit 285 Patentinhabern und etwa 7.300 Lizenznehmern durchgeführt. MPEG LA unterstützt Anwender bei der Umsetzung ihrer Technologieentscheidungen und bietet Lizenzierungslösungen an, die Zugang zu grundlegendem geistigen Eigentum, Handlungsfreiheit, ein geringeres Prozessrisiko und Vorhersehbarkeit bei der Geschäftsplanung bieten. Weitere Informationen finden Sie unter www.mpegla.com.
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